
A L L
G E M E I N E
G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N
Vibralite.de, Marc Andreßen,, Rotenburg
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen
der vibralte.de, Marc Andreßen (nachfolgend "Verkäufer"),
gelten für alle Verträge, die der
Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich
der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform
vibralite.de (nachfolgend "vibralite.de")
dargestellten Produkte und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung
von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Produktdarstellungen
des Verkäufers bei vibralite.de dienen
zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen
Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über
das bei vibralite.de integrierte Online-Bestellformular abgeben. Beim
Kauf über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe
seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung
absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können
alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
2.3 Gibt der Kunde sein Angebot über das Online-Bestellformular
ab, erhält er unverzüglich nach Absendung seiner Bestellung
eine Bestätigungs-E-Mail von vibralite.de mit dem Hinweis, dass
der Verkäufer das Angebot erhalten hat. Gibt der Kunde sein Angebot
per Fax oder per E-Mail ab, wird der Verkäufer den Zugang des Angebots
des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail)
bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch
eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder
E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die
Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
in Form einer E-Mail übermittelt
2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von
ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist,
so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder
von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten
Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht
nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden
ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der
Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen
Preise des Verkäufers sind Endpreise,
d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile,
einschließlich der gesetzlichen deutschen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden
bei der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per Überweisung (Uhren)
- Vorkasse per Paypal
- Lieferung auf Rechnung (Batterien und Ersatzteile)
4.3 Wird für das
jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand
ins Ausland angeboten, hat der Kunde für
Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorkasse per Überweisung
- Vorkasse per Paypal
Bei Lieferungen in
Länder außerhalb der Europäischen
Union fallen im Einzelfall weitere Kosten
an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben,
etwa in Form von Zöllen.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechung wird der Kaufpreis
fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde.
In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (zehn) Tagen ab Erhalt
der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart
ist. Der Verkäufer wird in diesem Fall ermächtigt, die Daten
des Kunden zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an die MediaFinanz
AG weiterzugeben. Der Verkäufer behält sich das Recht vor,
abhängig vom Ergebnis der Bonitätsprüfung dem Kunden
die Zahlungsart Lieferung auf Rechnung zu verweigern.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung
der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer widerruflich
ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden
einzuziehen. Darüber hinaus wird der Verkäufer ermächtigt,
die Daten des Kunden zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an die
MediaFinanz AG weiterzugeben. Der Verkäufer behält sich das
Recht vor, abhängig vom Ergebnis der Bonitätsprüfung dem
Kunden die Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) zu verweigern. Wird die
Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe
einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht
der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der
Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer
anerkannt ist.
4.8 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von
Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion
ist die vom Kunden bei vibralite.de hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei
der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht
zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe
an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt
es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14
BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am
Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen,
in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen
und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware
des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der
Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt:
7.1 Für Unternehmer - begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich
keine Mängelansprüche, - hat der Verkäufer die Wahl der
Art der Nacherfüllung, - beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist
für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, - sind bei gebrauchten
Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen. - beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen
der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche - bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung
der Ware an den Kunden. - bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung
der Ware an den Kunden.
7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen
für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt,
gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher
Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass
die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer
7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen,
die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln
geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8.
7.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt
die Ware als genehmigt.
7.6 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren
mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren
und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde
dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen
oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist
der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von
30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen.
7.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
8. Haftung
8.1 Der Verkäufer
haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen
und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz,
erfolgt.
8.2 Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund
wie folgt:
8.2.1 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für
Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden
Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur
Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
9. Datenschutz
9.1 Personenbezogene
Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde
dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung
oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter
zur Verfügung stellt. Die bei dieser
Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie
zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
9.2 Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich
für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich
eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem
Verkäufer jederzeit widerrufen.
9.3 Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter "Afterbuy" (VIA
Online GmbH in Krefeld). Personenbezogene Daten werden ausschließlich
zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an "Afterbuy" weitergegeben.
Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung
der VIA Online GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm.
9.4 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung
an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben,
soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
9.5 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger
Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach
Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere
Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
9.6 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine
gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder
Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer
wenden.
10. Anwendbares Recht
10.1 Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz
des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen
bleibt hiervon unberührt.
10.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.


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